Gemeinde Unstruttal

Freiwillige Fusion

Freiwillige Fusion mit den Ortsteilen Dörna und Lengefeld der Gemeinde Anrode, dem Ortsteil Zaunröden der Gemeinde Dünwald sowie den Ortsteilen der Gemeinde Menteroda

 

Sehr geehrte Unstruttalerinnen und Unstruttaler,

 

seit einigen Jahren begleitet uns das Thema der Gebietsreform - ob in freiwilliger Neugliederung oder Zwangsfusionierung.

 

Bereits mit Beschluss vom 13. Dezember 2017 (Drs. 6/4876) hatte sich der Landtag für die weitere Stärkung der Gemeinden in Thüringen durch eine Neugliederung der überwiegend kleinteiligen Gemeindestrukturen ausgesprochen und hierbei dem Prinzip der Freiwilligkeit ausdrücklich eine hohe Bedeutung eingeräumt.

 

Die Gemeindestrukturen in Thüringen müssen angesichts des demografischen Wandels, der zunehmenden Schwierigkeiten bei der Besetzung der Stellen im öffentlichen Dienst, der fortschreitenden Digitalisierung, der demografischen Entwicklung und anderer Herausforderungen weiter gestärkt werden, um ihre Zukunftsfähigkeit zu sichern.

 

Die Bildung von größeren und leistungsfähigeren Strukturen trägt dazu bei, dass die Gemeinden in Thüringen dauerhaft über die erforderliche Leistungs- und Verwaltungskraft verfügen, um die ihnen obliegenden Aufgaben sachgerecht, bürgernah, rechtssicher und eigenverantwortlich wahrnehmen zu können.

 

Die Ausgaben der Gemeinden steigen stetig aber die Zuweisungen werden nicht entsprechend angepasst. Insbesondere die demographische Entwicklung, verbunden mit den derzeitig gesetzlichen Rahmenbedingungen, zwingt uns, Lösungen als Gemeinde zu suchen und zu finden, da sonst eine Zwangsfusionierung droht.

 

Wir stellten uns wiederholt im Gemeinderat viele Fragen, unter anderem:

Wie und in welcher Form können wir zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger handeln? Wollen wir unsere Gemeinde und somit die ländlichen Strukturen erhalten oder müssen wir uns in den nächsten Jahren eingemeinden lassen? Welchen Weg wollen wir gehen? Was sind die Probleme, die auf uns zukommen? Wir haben ausführlich Vor- und Nachteile diskutiert. Im Jahr 2020 hat der Gemeinderat mit der Beschlussnummer 06-69-2020 beschlossen, dass wir als Gemeinde eigenständig bleiben wollen. Das geht aber nur, wenn wir uns vergrößern und die Chance der freiwilligen Fusionen des Freistaats Thüringen nutzen.

 

Viele weitere Fraktions-, Gremien-, und Gemeinderatssitzungen folgten, bei denen der weitere Weg festgelegt wurde. Gespräche und Präsentationen in Anrode, Dünwald und Menteroda schlossen sich an. Informationen im Amtsblatt wurden veröffentlicht und Artikel in den öffentlichen Medien zeigten den Weg auf. Flyer wurden erarbeitet und in den entsprechenden Haushalten verteilt.

 

Zuerst freuten wir uns, dass sich im Jahr 2021 Dörna und Lengefeld für Unstruttal entschieden haben, anschließend auch Zaunröden. Danach folgend konnten wir sehr gute und konstruktive Gespräche mit der Gemeinde Menteroda auf Augenhöhe führen, sodass der Gemeinderat Menteroda den Beitritt zu Unstruttal ebenso beschlossen hat. Auch darüber sind wir sehr glücklich, denn es entsteht nun eine Gemeinde, die den Herausforderungen der Zeit angepasster ist und somit das Gemeinwohl stärkt. Weiterhin werden wir dem Leitbild des Freistaats Thüringen gerechter.

 

Es wird eine Gemeinde entstehen, die 6100 Einwohner und 13 Ortsteile hat sowie 5 Kindergärten und 12 Feuerwehren. Unsere Gemeindefläche wird von ca. 44 km² auf ca. 100 km² anwachsen und unser Gemeinderat wird vorübergehend vergrößert. Allerdings wird auch unser Schuldenstand durch mitgebrachte Schulden aus Anrode und Dünwald wieder steigen, den wir perspektivisch aber senken, also tilgen können. Eine Fusionsprämie sowie besondere Entschuldungshilfen und Strukturbegleithilfen werden beantragt, sodass ein finanzielles Plus entstehen wird.

 

Hinter den Schulden stehen allerdings auch Vermögenswerte wie Aktien, Grundstücke, Gebäude oder Waldflächen.

 

All die genannten Punkte hören sich groß und viel an, sind sie auch, aber im Vergleich zu anderen Gemeinden im Unstrut-Hainich-Kreis, in Thüringen und auch zu anderen Bundesländern, entsteht eine sinnvolle, voraussichtlich wirtschaftlich starke und weiterhin ländlich geprägte Gemeinde.

 

Der Bürgermeister Michael Hartung hat am 08.02.2022 alle Verträge mit den beteiligten Kommunen unterschrieben und den Neugliederungsantrag beim Thüringer Innenministerium eingereicht. Nun folgen Prüfungen und das Gesetz zur Neugliederung nimmt seinen Lauf, sodass voraussichtlich im Herbst 2022 das Gesetz im Thüringer Landtag verabschiedet wird und wir alle einzugliedernden Ortsteile ab dem 01.01.2023 in Unstruttal begrüßen können.

 

Michael Hartung

Bürgermeister